Eine geplante Demonstration von pro-palästinensischen Gruppen durch Berlin darf nicht stattfinden. Die Versammlungsbehörde hat die für Mittwoch angemeldete Kundgebung in Neukölln und Kreuzberg untersagt.
Eine für Mittwoch in Berlin-Neukölln geplante pro-palästinensische Demonstration ist verboten worden.
Das teilte eine Sprecherin der Berliner Polizei dem rbb am Dienstagabend mit. Angemeldet war eine "Demo in Solidarität mit Palästina" mit 250 Teilnehmern. Die Demonstranten wollten vom Richardplatz in Neukölln zum Kottbusser Tor in Kreuzberg ziehen. Ein entsprechendes Prüfverfahren innerhalb der Polizei kam jedoch zu dem Ergebnis, dass mit volksverhetzenden und antisemitischen Parolen, Gewaltausbrüchen und Gewaltverherrlichung zu rechnen sei. Deswegen sei der Protestmarsch untersagt worden.Nur wenige Stunden nach dem Beginn des palästinensischen Angriffs auf Israel gingen in Berlin-Neukölln Hamas-Sympathisanten auf die Straßen und verteilten Süßigkeiten.
Desweiteren kündigte der Regierende an, die Schutzmaßnahmen für jüdische Einrichtungen in Berlin nochmal deutlich ausweiten zu wollen. Wegner sagte, man werde speziell jüdische Schulen schützen.. In den Abendstunden hatten sich laut Polizei etwa 65 Menschen an der Ecke Sonnenallee und Reuterstraße versammelt. Ein Sprecher sagte dem rbb, die Kundgebung sei aufgelöst worde, nachdem es zu israelfeindlichen Sprechchören gekommen sei.
Einige Stunden später versammelten sich etwa 50 Menschen in der High-Deck-Siedlung nahe der Sonnenallee. Im Zuge der Demo hat es laut Polizei mehrere Kontrollen und entsprechende Maßnahmen gegeben. Nachdem es zu israelfeindlichen Sprechchören gekommen sei, hatten die Beamten die pro-palästinensische Kundgebung ebenfalls aufgelöst.
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