Unter strengen Auflagen soll am Samstag eine pro-palästinensische Demo in Berlin-Mitte stattfinden. Es könnte die größte Versammlung dieser Art werden. Die Polizei hat Vorkehrungen getroffen. Von Georg-Stefan Russew
Unter strengen Auflagen soll am Samstag eine pro-palästinensische Demo in Berlin-Mitte stattfinden. Es könnte die größte Versammlung dieser Art werden. Die Polizei hat Vorkehrungen getroffen.Für einen am Samstag in Berlin-Mitte geplanten Protestmarsch gegen Verbote von pro-palästinensischen Demonstrationen sind vom Anmelder bisher 2.000 Teilnehmende benannt worden.
Unter anderem über soziale Medien haben die Gruppen "Palästina spricht" und die sogenannte "Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost" für den Protest mobilisiert. "Wir rechnen am Samstag mit einer fünfstelligen Zahl an Teilnehmern", so Jendro. Die aufrufenden Gruppen sind nach Angaben des Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus, Felix Klein, nicht unproblematisch. "Die 'Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost' kommt auf den ersten Blick erstmal nicht aggressiv daher. Sie haben aber Sympathien für die BDS-Bewegung", so Klein.
Das Betätigungsverbot für Samidoun und Hamas in Deutschland erhöhten zudem noch die Rechtssicherheit, dass die Polizei das Demonstrationsgeschehen im Griff behält, so Felix Klein weiter. Im Zweifel könne mit dem Verbot eine Versammlung schneller abgebrochen und aufgelöst werden. Aber mit Blick auf die letzten zwei Wochen liege laut Klein die Vermutung nahe, dass es zur Eskalation kommen könnte.
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