DJ POLITIK-BLOG/FDP nennt bei Haushalt keinen Zeitplan - bleibt aber optimistisch Die Übersicht in Kurzmeldungen zu Entwicklungen, Ergebnissen und Einschätzungen rund um die bundesdeutsche Politik:
Die Übersicht in Kurzmeldungen zu Entwicklungen, Ergebnissen und Einschätzungen rund um die bundesdeutsche Politik:Die FDP will noch keine zeitliche Prognose abgeben für die Einigung der Koalitionsparteien auf einen gemeinsamen Haushalt. Laut Bijan Djir-Sarai, FDP Generalsekretär, sind die Gespräche nicht einfach, aber die notwendige Disziplin sei gegeben."Ich persönlich bin optimistisch, dass man hier eine gute gemeinsame Lösung hinbekommt.
Eine Lockerung der Schuldenbremse würde nach einer Studie des ZEW - Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung eher zu höheren konsumtiven Ausgaben mit Nutzen im jeweiligen Haushaltsjahr führen als zu nachhaltigen Investitionen. Das teilte das Mannheimer Forschungsinstitut mit.
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