Um die Bundeswehr personell für den Ernstfall zu rüsten, will der Verteidigungsminister vor der Sommerpause eine neue Art von Wehrpflicht vorschlagen. Auch die Geschlechterfrage spielt eine Rolle.
So wie früher soll es nicht mehr werden, als in 52 Kreiswehrersatzämtern durchschnittlich 400.000 junge Männer im Jahr gemustert wurden. Den Ist-Zustand, seit die Wehrpflicht 2011 ausgesetzt wurde, will Verteidigungsminister Boris Pistorius aber verändern. Weil sich die Sicherheitslage in Europa dramatisch verändert hat, möchte er die volle Verteidigungsbereitschaft wiederherstellen – und dafür fehlen ihm Soldatinnen und Soldaten.
„Es ist gut, dass Minister Pistorius die aktuelle Zielgröße der Bundeswehr nicht mehr nach unten korrigieren will“, sagt Alexander Müller, verteidigungspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion. Für ihn wäre das angesichts der Bedrohungslage das falsche Signal gewesen: „Für die Zukunft müssen wir die Latte eher höher legen.“
Was das konkret heißt? „Im Verteidigungsfall würde bei uns das Chaos ausbrechen, weil die alten Kreiswehrersatzämter gar keine Daten der Wehrpflichtigen mehr haben“, meint FDP-Mann Müller. Die Bundeswehr weiß aktuell also gar nicht, wen sie einberufen könnte. Auch die Frage, wo im schlimmsten Fall Musterungen stattfänden, ist noch weitgehend unbeantwortet.
Die Geschlechterfrage beschäftigt das Ministerium auch, wenn es um eine neue Art von Dienst- oder Wehrpflicht geht, die nicht erst im Kriegsfall, sondern schon bald greifen soll, damit die Truppe größer wird und abschreckend wirkt. Trotz FDP-Skepsis möchte Pistorius noch in dieser Wahlperiode eine Entscheidung. Ein wenig Spielraum gestehen ihm die Liberalen zu.
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