Wegen der verschärften Bedrohungslage in Europa will Boris Pistorius eine »kriegstüchtige Bundeswehr«. Nun hat der Verteidigungsminister seine Pläne vorgestellt – es soll ein einheitliches operatives Führungskommando geben.
mit einem einheitlichen operativen Führungskommando stärken. Zudem werde die Bundeswehr entlang von vier Teilstreitkräften mit einem gemeinsamen Unterstützungskommando umorganisiert, teilte der SPD- Politik er bei der Vorstellung der neuen Struktur mit. Die vier Teilstreitkräfte sind neben dem Heer, der Luftwaffe und der Marine nun auch die Truppe für den Cyber- und Informationsraum .
In der Pressekonferenz sagte Pistorius: »Die Bedrohungslage in Europa hat sich verschärft. Wir stellen uns den sich daraus ergebenden Herausforderungen. Dazu zählt, dass wir unsere Bundeswehr so reformieren, dass sie optimal aufgestellt ist, vor allem im Verteidigungsfall.« Weiter betonte er: »Es muss allen klar sein: Wir verteidigen unser Land und unsere Bündnispartner. Niemand soll auch nur auf die Idee kommen, uns anzugreifen.
Im November vergangenen Jahres hatte Pistorius auf der Bundeswehrtagung in neuen verteidigungspolitischen Richtlinien »Kriegstüchtigkeit als Handlungsmaxime« ausgerufen. Er sagte, Generalinspekteur Carsten Breuer und ein Staatssekretär sollten sich auch die Strukturen der Bundeswehr selbst und ausdrücklich auch Führungskommandos ansehen. Pistorius will gegen Doppelstrukturen vorgehen, die sich gegenseitig behindern und aufhalten.
Als eine weitere Großbaustelle bleibt nun das Personal der Bundeswehr und die Frage, ob Deutschland nach der Aussetzung der Wehrpflicht eine allgemeine Dienstpflicht einführen könnte. Pistorius lässt dafür Modelle prüfen und orientiert sich an der Praxis in skandinavischen Staaten. Die sogenannte Personaloffensive der Bundeswehr ist in den vergangenen Jahren nicht vorangekommen und die Zahl der Soldatinnen und Soldaten zuletzt sogar auf 181.500 gesunken.
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