Kommunalwahlen
Mit Blick auf die gegenwärtigen Krisen erwartet Peter Boch , Oberbürgermeister von Pforzheim, dass Gemeinderäte nach der Kommunalwahl im kommenden Jahr weiter zersplittern.Die AfD im Höhenflug, im Osten stellt sie schon einen Landrat und einen Bürgermeister: Könnte es bei den im Südwesten auch einen Rechtsruck geben? Nachgefragt in Pforzheim, wo der Stimmenanteil für die AfD bei der Landtagswahl 2021 am höchsten war.
Explizit von einem Rechtsruck sprach Boch nicht. Aber jemand, der bislang nicht in der Verantwortung war oder ist, hat es natürlich einfacher mit populistischen Äußerungen, sagte der CDU-Mann. Mit 15,8 Prozent lag der Stimmenanteil für die AfD bei der Landtagswahl 2021 in Pforzheim so hoch wie in keinem anderen Wahlkreis. Fünf Jahre zuvor hatte die AfD hier - wie in Mannheim - ein Direktmandat geholt.
Transparenz und Bürgerbeteiligung seien wichtig und wünschenswert. Wir wollen ja, dass sich jeder Gedanken macht, wie es mit der Stadt weitergehen soll, erklärte Boch. Aber die Kompromissfähigkeit muss es geben, denn ansonsten steuern wir auf eine Unregierbarkeit hin.
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