Jusos-Antrag angenommen: Parteispitze der Berliner SPD soll sich neu aufstellen.
Aus unserer Sicht habt ihr bis heute noch nicht genug Verantwortung übernommen, wie diese Wahl ausgegangen ist und in welchem Zustand die Partei ist.Die Berliner Juso-Vorsitzende Sinem Taşan-Funke sagte in Richtung Giffey und Saleh: „Aus unserer Sicht habt ihr bis heute noch nicht genug Verantwortung übernommen, wie diese Wahl ausgegangen ist und in welchem Zustand die Partei ist.“ Sie sprach von einer „fehlenden Selbstkritik an der Spitze“.
Saleh und vor allem Giffey verteidigten in ihren Reden den Kurs der Partei, gaben aber auch Fehler zu. „Es ist wichtig und notwendig, diesen tiefen Einschnitt in der Geschichte der Berliner SPD zu analysieren und aufzuarbeiten – und auch Konsequenzen daraus zu ziehen“, sagte Giffey. Kurz vor der Abstimmung über den Jusos-Antrag warben auch die beiden Vorsitzenden für Zustimmung für den Antrag.
Die SPD erreichte bei der Wiederholungswahl am 12. Februar 2023 lediglich 18,4 Prozent der Stimmen, rund zehn Prozentpunkte weniger als die CDU. Nach Sondierungen sowohl mit Grünen und Linken als auch mit der CDU entschloss sich die Parteispitze, in eine Koalition mit den Konservativen einzugehen – und damitMehr aus der Berliner Politik:
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