60 Milliarden Euro in der Kreide: Pandemie treibt Bundesländer in neue Schulden
Die 16 Bundesländer haben in der Corona-Krise bislang fast 60 Milliarden Euro neue Schulden angehäuft. Dies ist trotz der hohen Summe deutlich weniger als in der ersten Phase der Pandemie noch befürchtet. Die von den Länderparlamenten abgesegneten Kreditermächtigungen gehen darüber noch weit hinaus, wurden aber bislang von kaum einer Landesregierung ausgeschöpft. Das hat eine dpa-Umfrage unter den Finanzministerien und -behörden der 16 Länder ergeben.
Mindestens drei Bundesländer - Niedersachsen, Thüringen, und Baden-Württemberg - wollen bereits im kommenden Jahr mit der Abzahlung der Corona-Schulden beginnen. Nach dem Beginn der Krise hatten die Landtage, die Bürgerschaften der zwei Hansestädte und das Berliner Abgeordnetenhaus allein 2020 über 100 Milliarden Euro neue Schulden genehmigt.
Spitzenreiter bei der Neuverschuldung ist mit großem Abstand Bayern, in Abkehr von einstigen weiß-blauen Leitlinien in der Finanzpolitik. Der Landtag in München hat der Staatsregierung bis zu 20 Milliarden Euro neue Kredite genehmigt, ein separat laufender "Bayernfonds" dürfte sich bis zu einer Summe von 40 Milliarden Euro verschulden. Die Staatsregierung hat bislang in beiden Jahren 10,1 Milliarden aufgenommen.
Nächstes Jahr sind nach Angaben des bayerischen Finanzministeriums in München weitere 5,8 Milliarden eingeplant. Nordrhein-Westfalen hat sich Kreditermächtigungen bis zu 25 Milliarden Euro genehmigt, nach Angaben des Finanzministeriums in Düsseldorf wurden 2020 und 2021 bislang 8,1 Milliarden Euro aufgenommen.Den dritthöchsten Schuldenrahmen hat sich Baden-Württemberg mit 14,6 Milliarden gesetzt.
Obwohl der Schuldenrahmen fast überall unterboten wurde, werden die Länder über Jahrzehnte an den finanziellen Folgeschäden der Pandemie zu tragen haben. Einige vergleichsweise wirtschaftsschwache Länder haben für ihre Verhältnisse sehr hohe Kredite aufgenommen, darunter Schleswig-Holstein mit 2,5 Milliarden und Mecklenburg-Vorpommern mit 3,9 Milliarden Euro. Die finanzschwache Bundeshauptstadt Berlin hat sogar 7,3 Milliarden aufgenommen.
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