Am Sonnabend demonstrierten rund 9000 Menschen in Berlin-Mitte für Palästina. Die Polizei war mit einem Großaufgebot zur Stelle. Nun zieht sie Bilanz.
und ein Ende der Gewalt im Gazastreifen. Zu der Veranstaltung unter dem Titel „Demokratische Grundrechte verteidigen: Meinungsfreiheit auch für Palästinenser*innen“ hatten mehrere propalästinensische Gruppierungen und Akteure der linken, feministischen und queeren Szene aufgerufen.
Die Polizei sprach am Sonntag von einem weitgehend friedlichen Verlauf. Nach dem Verbot der Hamas und des palästinensischen Gefangenensolidaritätsnetzwerks Samidoun in Deutschland hatten Beobachter mit emotionalen Reaktionen auf der Demo gerechnet.. Die Polizei kontrollierte Plakate und ließ deren Inhalt von einem zugeschalteten Staatsanwalt auf strafrechtliche Relevanz überprüfen.
Die Polizei zeigte sich weitestgehend zufrieden mit dem Verlauf der Demonstration. Der Aufzug sei mehrheitlich friedlich verlaufen, sagte eine Polizeisprecherin noch am Abend, auch wenn es vereinzelt zu verbalen Angriffen auf Medienvertreter gekommen sei. Eine Ordnerin der Demonstration habe zudem versucht, einen Journalisten körperlich zu attackieren.
Insgesamt habe die Polizei bei der Demonstration 68 Anzeigen aufgenommen und 36 Strafermittlungsverfahren eingeleitet, unter anderem wegen des Verdachts der Volksverletzung, der Billigung von Straftaten, wegen Widerstandes gegen und tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte, Körperverletzung und versuchter Gefangenenbefreiung.
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