In seiner Regierungserklärung sagt Bundeskanzler OlafScholz, dass künftig mehr in die Sicherheit des Landes investiert werden soll. Bundestag Ukraine Russland
In diesen Tagen nach demist vieles außergewöhnlich. Das betrifft nicht nur den Zeitpunkt für die Sondersitzung des Bundestages. Zum ersten Mal tritt das Parlament an einem Sonntag zusammen. Es betrifft auch die Reden der meisten Politikerinnen und Politiker, die ans Pult treten. Dreieinhalb Stunden dauert die Sitzung, die nur einen Tagesordnungspunkt hat, die Befassung mit Putins Angriffskrieg.
Der sonst so nüchterne SPD-Politiker gebraucht große Worte in seiner Rede, die viel unmissverständlicher ausfällt als viele vorher, auch zu diesem Thema. Der Angriff Putins auf die Ukraine sei eine Zeitenwende in der Geschichte unseres Kontinents, so Scholz. „Das bedeutet, die Welt danach ist nicht mehr dieselbe wie davor.
„Wir schließen die russischen Banken von Swift aus“, so Scholz und thematisiert dabei eine weitere Kehrtwende der deutschen Politik, die am Vorabend bekannt geworden war. Dem Ausschluss Russlands aus dem internationalen Finanztransaktionssystem hatte man nach Druck aus den anderen europäischen Ländern zugestimmt.
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