Kanzlerreise ins Internet: Die Ampel stellt sich auf der Republica der netzpolitischen Szene. Volker Wissing und der Bundeskanzler beschwören Jean-Luc Picard und Freddie Mercury, berichten jbruehl und SimonHurtz rp22
Wird alles besser, verspricht Scholz am nächsten Tag, es folgen die Klassiker unter den digitalpolitischen Versprechen. Verwaltung digitalisieren, eine neue Förderstrategie für Start-ups, Ausbau von Glasfaser und Mobilfunk sowieso."Warum soll ich Ihnen glauben?", fragt Zervakis.
2022 ist die Ausgangslage auf der Republica eine völlig neue. Vor wenigen Jahren wurde hier noch Bundesinnenminister Thomas de Maizière eher als Gegner empfangen, es ging um Überwachungspläne der CDU. Heute klingt alles freundlicher, die Ampel genießt einen Vertrauensvorschuss, Unterstützer der Regierungsparteien sind auf der Konferenz sicher in der Überzahl.
Einer der"Internetminister" ist Volker Wissing. Neben Wirtschafts- und Innenministerium soll sich sein Verkehrs- und Digitalressort ums Netz kümmern. Doch für ihn ist die Republica gefährliches Terrain. Einerseits gilt die FDP in Netzkreisen als Partei, deren Digitalpolitik etwas fortschrittlicher daherkommt als die der alten Bundesregierung. Andererseits hat ein Teil des eher links-grünen Publikums Vorbehalte gegen die wirtschaftsfreundlichen Liberalen.
Olaf Scholz redet auf seinem Podium mittlerweile nicht mehr über Queen, sondern über die knallharte deutsche Realität. Er gesteht, dass er erst heute seinen Reisepass auf dem Amt verlängern musste."Wann kommt die Online-Verlängerung des Ausweises?", fragt Zervakis. Der Kanzler weiß wohl, dass er der Republica Ehrlichkeit schuldet:"Das möchte ich nicht sagen, weil ich die Abläufe in Deutschland ja kenne.
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