Es wird schon lange geplant, nun wird es geprüft: Das Austauschprogramm für Kommunen aus NRW und palästinensische Gebiete. Welche Pläne es gibt und für was die Fördergelder gedacht sind.
Studenten nehmen an der Einführungsveranstaltung einer Universität teil .Das Land Nordrhein-Westfalen prüft, ob ein Hospitationsprogramm für Kommunen aus NRW und palästinensischen Gebieten vor dem Hintergrund des Nahostkonflikts umgesetzt wird. Für den ursprünglich 2023 und 2024 geplanten Austausch seien bis Mitte 2024 Fördergelder von 50.
Laut Bericht sind für das Haushaltsjahr 2024 Förderungen für verschiedene Studienprojekte für Menschen aus palästinensischen Gebieten geplant. So fördere NRW aktuell einen Masterstudiengang an einer nordrhein-westfälischen Universität, an dem Studierende aus Israel, den palästinensischen Gebieten und Jordanien teilnehmen, mit jährlich 300.000 Euro. Ziel sei es, die Verständigung zu fördern.
Zudem sollen laut Bericht zwei Projekte fortgeführt werden, über die es 2023 insgesamt sechs Medizinstudierenden oder Medizinern aus den palästinensischen Autonomiegebieten ermöglicht wurde, ein klinisches Praktikum an Lehrkrankenhäusern in Köln und Düsseldorf zu absolvieren. In diesem Jahr seien dafür knapp 40.000 Euro an Landesmitteln aufgewendet worden.
Den Kommunen rät das Land NRW, ihre Initiativen mit Verbindungen in Palästinensergebiete „mit Blick auf die aktuellen Entwicklungen eigenverantwortlich überprüfen“. Für Vorfeld-Organisationen der Terrorgruppe Hamas, für den „Islamischen Dschihad“ oder die Hisbollah seien keine Fördermittel des Landes geflossen, hieß es. Der Bericht wurde auf Anfrage der AfD vorgelegt.
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