In den Niederlanden hat sich eine rechte Regierung formiert, nur ein Ministerpräsident fehlt noch. Die Parteien haben bloß die wichtigsten Inhalte festgehalten – die Folgen für Deutschland sind aber beträchtlich. Wir geben einen Überblick.
In den Niederlanden hat sich eine rechte Regierung formiert, nur ein Ministerpräsident fehlt noch. Die Parteien haben bloß die wichtigsten Inhalte festgehalten – die Folgen für Deutschland sind aber beträchtlich. Wir geben einen Überblick.Reichlich Auswahl gibt es in der politischen Landschaft in den Niederlanden , auch zur nun bevorstehenden Europawahl. Ein wichtiger Grund dafür: Es gibt keine Fünf-Prozent-Hürde.
In den Niederlanden steht ein politisches Experiment vor dem Feldversuch: eine rechte Koalition aus islamfeindlicher PVV, rechtsliberaler VVD, christdemokratischer NSC und konservativer BBB. In der vergangenen Woche stellten die vierein „Hoofdlijnenakkoord“ vor. Das heißt: Auf einen klassischen Koalitionsvertrag, meist mehrere Hundert Seiten lang, hat man sich nicht geeinigt.
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