Newsblog zum Krieg in der Ukraine - Ukraine meldet Engpässe bei Treibstoff

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In der Ukraine gibt es Probleme bei der Versorgung mit Treibstoff. Mehr dazu und weitere Informationen zum Krieg in der Ukraine gibt es in unserem Newsblog: UkraineKrieg

Russland zerstört die Infrastruktur in der Ukraine. Im Bild: Eine zerstörte Tankstelle in der ukrainischen Stadt Wolnowakha. +++ Wegen der russischen Angriffe gibt es in der Ukraine Probleme bei der Versorgung mit Treibstoff.

+++ Der ukrainische Präsident Selenskyj hat Russland vorgeworfen, den Donbass und alle dort lebenden Menschen vernichten zu wollen. +++ Nach Angaben des russischen Außenministers Lawrow sind seit dem 24. Februar mehr als eine Million Menschen aus der Ukraine nach Russland gebracht worden. Nach allem, was man zum jetzigen Zeitpunkt wisse, sei nicht mit einem substanziellen Anstieg der Arbeitslosenzahl zu rechnen, sagte der SPD-Politiker der"Neuen Osnabrücker Zeitung". In der Corona-Krise habe der Staat 43 Milliarden Euro für Kurzarbeitergeld ausgegeben und den Arbeitsmarkt so stabil gehalten. Man setze das Kurzarbeitergeld nun auch ein, um die Kriegsfolgen abzufedern, meinte Heil mit Blick auf Probleme bei den Lieferketten.

+++ Russland liegt nach Einschätzung der USA bei seiner Militäroffensive im Osten der Ukraine hinter dem eigenen Zeitplan. Der gastgebende indonesische Präsident Widodo sagte, beide hätten ihr Kommen angekündigt. Widodo, der amtierende Vorsitzende der Gruppe der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer, betonte, er habe Selenskyj und Putin eingeladen, weil der Krieg in der Ukraine deutliche Auswirkungen auf die Weltwirtschaft habe."Wir sind uns darüber im Klaren, dass die G20 die Rolle des Katalysators für die Erholung der Weltwirtschaft spielt.

+++ Norwegen folgt bei den Sanktionen gegen Russland erneut dem Beispiel der Europäischen Union und schließt künftig die Häfen des Landes für russische Schiffe. +++ Die britische Regierung will Kiew mit Experten für die Untersuchung von Kriegsverbrechen unterstützen. Dabei gehe es um ein Materialpaket, zu dem neben den Niederlanden auch Deutschland und Italien beitragen könnten, berichtet die"Welt am Sonntag". Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur handelt es sich um einen möglichen Beitrag Deutschlands in mittlerer einstelliger Zahl.

Das Vorgehen der russischen Seite sei menschenverachtend, sagte ein Regierungssprecher in Berlin."Es offenbart vor den Augen der Weltgemeinschaft zudem erneut, dass Putin und sein Regime keinerlei Respekt vor dem internationalen Recht haben." Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj warf Moskau vor, die UNO"demütigen" zu wollen.

Derzeit gingen jeden Tag rund 20.000 Ukrainerinnen und Ukrainer von Polen aus wieder in ihr Heimatland, sagte die SPD-Politikerin den Sendern RTL und ntv. Darunter seien auch Flüchtlinge, die sich zuvor in Deutschland aufgehalten hätten. In der Bundesrepublik würden täglich nur noch rund 2.000 Neuankömmlinge aus der Ukraine registriert. Im März waren es noch 15.000. Nach Angaben der Bundespolizei wurden bislang knapp 390.

+++ Die Kritik an der möglichen Lieferung von Panzern und anderen schweren Waffen aus Deutschland an die Ukraine nimmt weiter zu. Bei der Vorstellung ihres Jahresberichts sagte die SPD-Politikerin, der entsetzliche Krieg verändere alles. Für die Soldatinnen und Soldaten bedeute dies, dass es ernst werden könne und sie immer einsatzbereit sein müssten. Die Truppe verteidige Friede, Freiheit, Demokratie und Sicherheit. Dafür benötige sie beste Rahmenbedingungen im Hinblick auf Material, Personal und Infrastruktur.

+++ Bundeskanzler Scholz wirft dem russischen Staatschef Putin einen Kampf gegen wesentliche westliche Werte vor.

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