Die Außenminister Russlands und der USA haben miteinander geredet. Olaf Scholz sagt, warum die Ukraine gerade nicht verhandeln kann. Und Teakholz aus Myanmar gelangt trotz Sanktionen nach Europa. Das ist die Lage am Donnerstagabend.
2. Die heutige Regierungserklärung war ein typischer Olaf-Scholz-Auftritt – gedanklich solide, aber in der Erklärungsarbeit mangelhaftOlaf Scholz am Donnerstag im Bundestag: »Mit der Waffe an der Schläfe lässt sich nicht verhandeln, außer über die eigene Unterwerfung.«Olaf Scholz hat heute Vormittag in einer Regierungserklärung im Bundestag Bilanz gezogen, ein Jahr nach seiner historischen Rede von einer »Zeitenwende«.
Scholz sei gut darin, diese Konsequenzen wahrzunehmen und weiterzudenken. Das reiche aber leider nicht, findet mein Kollege. »Die meisten Menschen hierzulande nehmen die kleinen Teilerfolge nicht wirklich wahr, die Scholz nach seinen Gesprächen mit diversen Staats- und Regierungschefs für sich reklamiert.« Sehr deutlich würde dagegen von den Deutschen wahrgenommen, wie viel bei der Bundeswehr bis heute im Argen liege.
Meine Kolleginnen Scilla Alecci und Dajana Kollig und meine Kollegen Frederik Obermaier und Timo Schober berichten heute
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