Warum Taurus-Marschflugkörper keine Kaffeemaschinen sind, wie die Thüringer Abstimmung nachhallt – und was Bundeskanzler Scholz womöglich als Zeugen vor Gericht bringt. Das ist die Lage am Freitagabend.
die Oppositionsparteien CDU und FDP in Erfurt ein Gesetz zur Senkung der Grunderwerbsteuer – mit den Stimmen der in Thüringen als gesichert rechtsextrem eingestuften AfD.
Doch das Manöver könnte sich als kontraproduktiv erweisen. Von überall hagelt es Kritik, nicht nur an der CDU, sondern auch an der FDP., die zunehmende Radikalisierung der AfD erfordere eine noch konsequentere Haltung gerade einer konservativen Partei. Das Vorgehen in Thüringen widerspreche dieser Haltung. Auch der ehemalige Bundesinnenminister und FDP-Politiker Gerhart Baum geht hart ins Gericht.
In dem Prozess spielt aber auch ein weiterer Hanseat eine große Rolle: der ehemalige erste Bürgermeister Hamburgs und heutige Bundeskanzler Olaf Scholz. Die Staatsanwaltschaft wirft Banker Olearius besonders schwere Steuerhinterziehung in 14 Fällen vor. Olearius lässt bestreiten, Straftaten begangen zu haben.
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