Aus Sorge vor Gewaltausbrüchen und Volksverhetzung: Demos zum Nakba-Tag in Berlin verboten. ZentralratJuden der_zmd Antisemitismus
Die Polizei hatte die fünf Palästina-Demonstrationen am Freitag, Samstag und Sonntag in Kreuzberg, Neukölln und Mitte untersagt, weil die Gefahr bestehe, dass es zu volksverhetzenden, antisemitischen Rufen, Gewaltverherrlichung und Gewalttätigkeiten kommen könne. Diese Gefahrenprognose sei mit Blick auf den Verlauf früherer und ähnlicher Veranstaltungen gerechtfertigt, teilte das OVG nun am Freitagabend mit.
Man werde aber trotzdem am Samstag und Sonntag die Lage beobachten und mit Polizisten am Hermannplatz in Neukölln und am Oranienplatz in Kreuzberg sowie in Mitte präsent sein, weil es sein könnte, dass sich trotz des Verbots Demonstranten zusammenfinden könnten. Die Polizei werde so eine Versammlung dann auflösen.Der sogenannte Nakba-Tag , wird jährlich am 15. Mai begangen – einen Tag nach dem Jahrestag der Gründung Israels.
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