Nächster Schritt beim Heizungsgesetz: Die Koalitionsfraktionen legten am Freitag dem Bundestag Änderungsanträge zum ursprünglichen ...
Wie geht es weiter im Heizungskeller? Die Ampel-Koalition hat ihre überarbeiteten Pläne vorgelegt. Doch es bleiben Fragen.
Nächster Schritt beim Heizungsgesetz: Die Koalitionsfraktionen legten am Freitag dem Bundestag Änderungsanträge zum ursprünglichen Gesetzentwurf vor. Am Montag ist im Klima- und Energieausschuss eine erneute Anhörung geplant. Aus der Opposition gibt es heftige Kritik am engen Zeitplan, die Ampel weist dies zurück. Nach langem Ringen soll das Gesetz in der kommenden Woche vom Bundestag verabschiedet werden.
In manchen Kommunen gibt es eine solche Wärmeplanung schon jetzt. Es geht also um die Frage: Wo macht ein Nah- und Fernwärmenetz Sinn, wo eher Lösungen wie Wärmepumpen, wo eine Umstellung eines Gas- auf ein Wasserstoffnetz? Länder und Kommunen sollen konkrete Pläne vorlegen, wie sie ihre Heizinfrastruktur klimafreundlich umbauen wollen - also ob es zum Beispiel ein Fernwärmenetz gibt.
FDP-Fraktionsvize Christoph Meyer betonte, das Papier sei zwar die Grundlage für die öffentliche Anhörung am Montag. Aber: „Es ist kein Beschluss der Fraktionen und das GEG ist nicht final. Die formalen Beschlüsse der Koalitionsfraktionen erfolgen erst am Dienstag.“
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