Die Debatte um eine mögliche allgemeine Impfpflicht geht weiter. Ministerpräsident Winfried Kretschmann kritisiert den Widerstand der FDP dagegen scharf.
FDPlern zuhören ist manchmal schwer: Winfried Kretschmann im baden-württembergischen Landtag Foto: Bernd Weißbrod/dpa
Esken macht sich für Impfpflicht stark Die SPD-Co-Vorsitzende Saskia Esken ist für eine Impfpflicht, sollte die Impfquote nicht deutlich steigen. „Ich würde am liebsten alle Menschen davon überzeugen, dass die Impfung der richtige Weg ist, um sich selbst zu schützen, die Liebsten, aber auch die Gesellschaft“, sagt Esken im ZDF-Morgenmagazin. „Wenn uns das bei allen nicht gelingt, dann muss eine Impfpflicht kommen.
Kretschmann sagte, er sei froh, dass die FDP immerhin der Impfpflicht für das Personal in Einrichtungen wie Kliniken und Pflegeheimen zugestimmt habe und sich auch FDP-Chef Christian Lindner inzwischen für eine allgemeine Impfpflicht ausspreche. Kubicki und weitere FDP-Abgeordnete hatten sich dagegen zuletzt in einem Antragsentwurf klar gegen eine solche Pflicht ausgesprochen. Mittlerweile sind laut Kubicki mehr als 30 Parlamentarier beteiligt. Bereits beschlossen hat das Parlament, dass Beschäftigte in Einrichtungen mit besonders schutzbedürftigen Menschen wie Pflegeheimen und Kliniken bis Mitte März 2022 nachweisen müssen, dass sie geimpft oder genesen sind.
Bereits vor einer Woche waren in Schweinfurt nach Angaben der Polizei bis zu 3.000 Gegner*innen der Coronamaßnahmen auf die Straße gegangen. Gegen mehrere Versammlungsteilnehmer*innen wurden nach der ebenfalls unangemeldeten Versammlung Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten eingeleitet.
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