Rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien werden in vielen Ländern stärker. Mit der Wahl zum Europäischen Parlament könnten sie auch in der EU mehr Macht gewinnen. Welche Folgen hätte das?
Sie halten die Europäische Union für einen Superstaat, der nationale Entscheidungen schwächt, wollen weniger statt mehr Brüssel. Aber vor allem gehen ihnen Umweltauflagen und ein Mehr an bürgerlichen Freiheiten gegen den Strich, für die es bisher vor allem im EU-Parlament immer wieder Mehrheiten gab: über die Lager hinweg. Wird sich das nach der Wahl im Juni ändern? Wir haben dazu zwei Forscher und eine Forscherin aus Rom, Brüssel und Berlin befragt.
Die bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament könnten das politische Kräfteverhältnis in Europa erheblich beeinflussen und die Brandmauer zwischen liberalen und illiberalen Kräften durchbrechen, die die EU-Politik traditionell geprägt hat. Womöglich. Eine gestärkte extreme Rechte hieße jedoch nicht, dass sie auf das Ende der EU oder neue Austritte von Mitgliedsstaaten nach dem Vorbild des Brexits hinarbeiten.
Bisher haben die Rechtsextremen aus ideologischen Gründen ihre Arbeit auf europäischer Ebene nicht besonders ernst genommen. Sie erhalten ein sehr komfortables Gehalt für eine sehr minderwertige Arbeit, wenn sie überhaupt zu ihrer Arbeit erscheinen. Wenn sie arbeiten, dann blockieren sie meistDie AfD arbeitet zudem an einer Schwächung Europas auf internationaler Bühne, denn fragmentiert sind wir handlungsunfähig – genau das, was Putin möchte.
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