Nach monatelanger Blockade hat der türkische Präsident Erdoğan nun dem Parlament den Antrag zum Nato-Beitritt Schwedens vorgelegt. Eine Zustimmung gilt als wahrscheinlich.
zur Ratifizierung vorgelegt. Erdoğan habe das Beitrittsprotokoll unterzeichnet und an die Große Nationalversammlung weitergeleitet, teilte das Präsidialamt am Montag mit. Eine Zustimmung gilt als wahrscheinlich – das Bündnis von Erdoğans islamisch-konservativerhatte seine Blockade immer wieder mit einem aus ihrer Sicht unzureichenden Einsatz Schwedens gegen »Terrororganisationen« begründet.
Dabei geht es Ankara vor allem um die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK und die syrische Kurdenmiliz YPG.Kurz vor einem Nato-Gipfel im Sommer hatte Erdoğan die Partner mit einer völlig neuen Forderung überrascht: »Öffnet erst den Weg für den Beitritt der Türkei zur Europäischen Union, und dann öffnen wir den Weg für Schweden.« Daraufhin starteten die Nato und die EU in Vilnius eine konzertierte Vermittlungsinitiative.
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