Mit Impfpflicht kommt Gewalt: Erschreckende Polizei-Prognose zu 'Corona-Spaziergängen'
FOCUS-Online-ReporterDer Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, erwartet immer größere Proteste gegen den Corona-Kurs der Regierung und warnt im Gespräch mit FOCUS Online vor neuen Gewalt-Szenarien. Der Rechtsstaat werde"in nie gekannter Weise" herausgefordert, so Wendt. Der Politik wirft er vor, gesellschaftliche Konflikte anzuheizen.nehmen zu.
„Leider muss man damit rechnen, dass die Proteste sich verstärken und es zu neuen Formen der Auseinandersetzung kommen kann. Dazu zählen ausdrücklich auch unfriedliche Aktionen.“"WIR SIND DIE ROTE LINIE" steht auf einem Transparent, das Teilnehmer eines sogenannten Spazierganges gegen die Corona-Maßnahmen im thüringischen Gera tragen.
Wendt verwies im Gespräch mit FOCUS Online darauf, dass eine unangemeldete Versammlung „nicht automatisch illegal“ sei. „Die Rechtsprechung hat hohe Hürden für ein Einschreiten der Polizei gesetzt.“ Jede Versammlung müsse gesondert bewertet werden. „Ein standardisiertes Einschreiten wäre nicht nur taktisch falsch, sondern sicher auch rechtswidrig.
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