10.000 Blauhelm-Soldaten sollen Mali stabilisieren. Doch die Regierung fordert die Minusma-Mission nun auf, das Land zu verlassen. Hintergrund ist offenbar ein Uno-Bericht über schwere Menschenrechtsverstöße.
Minusma sei in den vergangenen zehn Jahren nicht in der Lage gewesen, auf die angespannte Sicherheitslage in
adäquat zu reagieren, sondern sei »Teil des Problems« geworden, sagte Diop am Freitag: »Vor diesem Hintergrund fordert die malische Regierung den unverzüglichen Rückzug von Minusma. Die Regierung ist jedoch bereit, diesbezüglich mit den Vereinten Nationen zusammenzuarbeiten.
Die Vereinten Nationen sind für den Betrieb einer Friedensmission auf das Einverständnis des betroffenen Landes angewiesen. Es war zunächst unklar, ob die Aussagen Diops vor dem Sicherheitsrat als offizielle Position zählen oder ob es zudem etwa ein Schreiben der Regierung benötigt. Das Minusma-Mandat hätte vom Uno-Sicherheitsrat bis zum 30. Juni um ein weiteres Jahr verlängert werden müssen.
»Die Beziehungen zwischen Mali und Minusma haben sich seit der Ankunft der Russen verschlechtert. Mali will nicht, dass die Minusma Menschenrechtsverletzungen der Armee und der Russen untersucht. Der Bericht zum Massaker in Moura hat das Tischtuch endgültig zerrissen«, sagte der Sahel-Büroleiter der Konrad-Adenauer-Stiftung, Ulf Laessing.
Malis Außenminister wies »die voreiligen Schlussfolgerungen des voreingenommenen Berichts« am Freitag erneut zurück. »Wir sehen in diesem Bericht eine echte Entschlossenheit einiger Staaten, unsere gemeinsame Organisation zu instrumentalisieren, um Mali für seine souveränen Entscheidungen zu schaden oder gar zu bestrafen«, sagte Diop.
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