Donald Trump bekommt nach seinem Twitter-Account auch die Konten auf Facebook und Instagram wieder.
Der Facebook-Konzern hatte Trump zunächst bis auf Weiteres verbannt. Das unabhängige Aufsichtsgremium von Meta, das Entscheidungen zu Inhalten und Accounts auf den Prüfstand stellen kann, kam jedoch zu dem Schluss, dass eine unbefristete Sperre nicht von den Regeln der Plattform gedeckt sei. Es entschied, dass Trumps Accounts zunächst nur für zwei Jahre blockiert werden dürften - und danach neu abgewogen werden müsse.
Man sei nun zu dem Schluss gekommen, dass eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit, wie sie im Januar 2021 bestanden habe, nicht mehr vorhanden sei, erklärte Clegg. „Die Sperre war eine außerordentliche Entscheidung unter außerordentlichen Umständen.“Zugleich betonte er, dass Trump sich an die Regeln der Plattform halten müsse und ihm bei Verstößen als Wiederholungstäter schärfere Strafen drohten.
Angesichts seiner Absicht, bei der Präsidentenwahl 2024 um die Rückkehr ins Weiße Haus zu kämpfen, könnte Trump eine größere Präsenz auf Online-Plattformen aber gelegen kommen. Bei Twitter folgten ihm mehr als 80 Millionen Nutzer - und er bekam die Follower bei der Wiederherstellung des Accounts zurück. Bei Truth Social hat er lediglich gut 4,8 Millionen Abonnenten.
Meta stelle sich auf Kontroversen ein, wenn Trump auf die Plattform zurückkehren sollte, schrieb Clegg. „Viele Leute werden uns aufrufen, gegen seinen Account und von ihm veröffentlichte Inhalte vorzugehen - während andere verärgert sein werden, wenn er wieder gesperrt werden sollte oder einige seiner Beiträge nicht auf unserer Plattform verbreitet werden.“ Deswegen wolle man so transparent wie möglich bei den Regeln und Strafmaßnahmen sein.
Von den großen Online-Plattformen sperrt Googles Videodienst Youtube Trump noch weiterhin aus. Bei der Google-Tochterfirma hieß es dazu bisher stets nur, man werden die Sperre aufheben, wenn die Gefahr von Gewalt gesunken sei.
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