Fünf CDU-Mitglieder der Greifswalder Bürgerschaft haben ihre Fraktion vor Wochen verlassen und wollen eine eigene Fraktion gründen. Jetzt reagiert der CDU-Kreisvorstand.
Fünf CDU -Mitglieder der Greifswald er Bürgerschaft haben ihre Fraktion vor Wochen verlassen und wollen eine eigene Fraktion gründen. Jetzt reagiert der CDU -Kreisvorstand.
Greifswald - Die CDU Vorpommern-Greifswald will fünf Parteimitglieder ausschließen. Der Kreisvorstand beschloss, ein Parteiausschlussverfahren gegen sie vor dem Gemeinsamen Kreisparteigericht der CDU Mecklenburg-Vorpommern zu beantragen. Die Mitglieder hätten vor einigen Wochen die CDU-Fraktion der Greifswalder Bürgerschaft verlassen und eigenmächtig eine konkurrierende Fraktion gegründet, erklärte der Kreisvorstand.
"Es kann und darf in einer kommunalen Vertretung keine zwei konkurrierenden CDU-Fraktionen geben. Ein Parteiausschlussverfahren ist insoweit die zwangsläufige satzungsrechtliche Konsequenz für einen dauerhaften Verbleib in einer konkurrierenden Fraktion", sagte Amthor. Er bedauere sehr, dass es trotz mehrerer Gespräche und Anhörungen nicht gelungen sei, die betroffenen Mitglieder zu einem Umdenken und zu einer Rückkehr in die CDU-Fraktion zu bewegen.
Für den CDU-Kreisvorstand sei zugleich auch klar, dass die Spaltung der Greifswalder CDU-Fraktion auch eine beklagenswerte Vorgeschichte habe, die innerhalb des CDU-Stadtverbandes noch aufgearbeitet und gemeinsam kuriert werden müsse. Daran werde sich der CDU-Kreisverband aktiv beteiligen, kündigte Amthor an.
Greifswald CDU Parteiausschluss Mitgliedern
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