Die grünen 'Realos' um Boris Palmer und Rezzo Schlauch fordern in einem Memorandum eine Neuorientierung in der Migrationspolitik.
Es gebe immer noch „kein Konzept für eine gelungene Integration oder die konsequente Rückführung von Geflüchteten in ihre Heimat, sobald sich dies verantworten lässt oder sie selbst es wollen“, heißt in dem Memorandum der Grünen-Realos. „Die Migrantinnen und Migranten wissen nicht, was von ihnen erwartet wird, und machen sich mit falschen Hoffnungen auf den weiten Weg.“ Es werde kaum zwischen Kriegs-, Asyl- und Wirtschaftsmigranten unterschieden.
Asylempfänger müssten sich einordnen in die „geschichtlich gewachsene gesellschaftliche Ordnung der Bundesrepublik Deutschland“, lautete eine Forderung aus dem Manifest. Die Gewährung von Asyl setze auch voraus, dass Asylbewerber beim Aufnahmeverfahren mitwirken und nicht straffällig werden. „Ansonsten verfällt das Asylrecht und damit das Aufenthaltsrecht, was auch eine Abschiebung nach sich ziehen muss.
Philippines Latest News, Philippines Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
„Sozialer Frieden gefährdet“: Grüne Realos fordern radikale Umkehr in der MigrationspolitikDutzende Grünen-Politiker bezeichnen die Flüchtlingspolitik als verfehlt. Sie fordern einen Kurswechsel. Zudem häufen sich Warnungen vor einem Stimmungsumschwung im Land.
Read more »
„Manifest für den Frieden“: Politologe Varwick zieht Unterschrift zurückJohannesVarwick gehörte zu den Erstunterzeichnern des „Manifests für den Frieden“. Nun will der Politologe mit der Initiative aber nichts mehr zu tun haben. Was ist der Grund? Manifest
Read more »
„Manifest für den Frieden“: Mehr als 500.000 UnterschriftenDie Forderung nach Friedensgesprächen von SahraWagenknecht und AliceSchwarzer findet viel Zustimmung: Mehr als eine halbe Million Menschen unterschrieben das „Manifest“. Doch es gibt auch Kritik.
Read more »
Geflüchtete zu faul zum Arbeiten? Palmer polarisiert wiederTübingens Oberbürgermeister Palmer sagt: Die Hälfte der Geflüchteten zieht 'Müßiggang' der Arbeit vor und lebt von Stütze. Was ist dran?
Read more »