Weniger als eine Woche nach dem Start: RT DE ist nicht nach einer Intervention der deutschen Medienhüter mehr über den Eutelsat-Satelliten zu empfangen
Die Pläne für einen deutschsprachigen Ableger des russischen Propagandasenders RT sind schon viele Jahre alt, in der vergangenen Woche wurden sie nun aber tatsächlich in die Tat umgesetzt: Über den Satelliten Eutelsat 9B - den hierzulande nur sehr wenige Menschen nutzen - begann am 16. Dezember die Übertragung von RT DE.
Da aufgrund der gebotenen Staatsferne des Rundfunks eine solche Lizenz hierzulande auch kaum zu bekommen wäre, versuchte RT es über Umwege und konnte schließlich eine Sendelizenz in Serbien ergattern. Aus Sicht der MABB ist das aber für das auf Deutschland ausgerichtete Programm nicht ausreichend. Im Zuge des Verfahrens hat der Satellitenbetreiber Eutelsat die Übertragung des Senders nun nach weniger als einer Woche wieder eingestellt.
RT spricht von einem"Verstoß gegen das Europäische Übereinkommen über das grenzüberschreitende Fernsehen" und einem"Akt der Kompetenzüberschreitung" der Landesmedienanstalt. Knackpunkt ist der Sitz des Senders: RT hat bereits angekündigt, Rechtsmittel gegen das Vorgehen der MABB einzulegen.