LTE-Patente: Ford lenkt ein und lizenziert von Avanci Ford Patente
Um ein drohendes Verkaufsverbot abzuwenden, hat der Autohersteller Ford eine Patentlizenzvereinbarung über Mobilfunktechnologien mit den Patentpool Avanci abgeschlossen. Das teilte Avanci am Dienstag in Dallas mit. Damit erhält Ford eine Lizenz für standardrelevante Mobilfunkpatente von derzeit 49 Patentinhabern.
Einer dieser Patentinhaber hatte Ford in Deutschland verklagt, ein anderer in den USA. Ford wird vorgeworfen, mit den Mobilfunkmodulen in Fahrzeugen und insbesondere der Funktion "FordPass-Connect" ein Patent zu verletzen, das ein Verfahren zur Steuerkanalsignalisierung in Mobilfunknetzen beschreibt . Das ursprünglich von Panasonic angemeldete Patent war als essenziell für den LTE-Standard erklärt worden.
Weil Ford eine solche Lizenz nicht erworben hatte, wurde der Autohersteller zu Schadensersatz und Unterlassung verurteiltBei der Entscheidung hat auch eine Rolle gespielt, dass der Autohersteller sich nach Ansicht des Gerichts nicht wirklich um eine Lizenz bemüht habe. Die Kammer habe nicht feststellen können, dass Ford "hinreichend lizenzwillig" sei, hieß es in der mündlichen Urteilsbegründung.
Avanci vermarktet die Schutzrechte dann im Bündel an die Fahrzeughersteller – für 15 US-Dollar pro Fahrzeug. "Ford ist der fünfte US-amerikanische Automobilhersteller, der sich der wachsenden Liste von Unternehmen anschließt", sagte Alfalahi. Zu den Lizenznehmern gehören inzwischen auch die drei großen deutschen Autohersteller.
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