Die Linke will das Geld wohltätigen Zwecken spenden. Die Erhöhung sei in dieser Zeit das falsche Signal, hieß es.
Die Linke verzichtet auf die vom Parlament beschlossene Erhöhung der Diäten. Sie will das Geld stattdessen wohltätigen Zwecken zukommen lassen. Das beschloss die Fraktion.
Das Parlament hatte beschlossen, die Diäten der 147 Abgeordneten um 125 Euro auf monatlich 6657 Euro anzuheben. Das entspricht einem Aufschlag von 1,9 Prozent. Das entsprechende Gesetz zur Besoldung von Abgeordneten sieht vor, dass eine Anpassung der Abgeordnetenentschädigung jährlich zum 1. Januar erfolgt und sich aus der durchschnittlichen Entwicklung der Einkommen in Berlin berechnet.
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