Bei den Landtagswahlen könnte die AfD stärkste Kraft werden. Weil alle relevanten Parteien Koalitionen mit ihr ausgeschlossen haben, wird die Mehrheitssuche schwierig – obwohl (oder weil) mit dem BSW eine neue Variante ins Spiel kommt. Eine Analyse.
Das Wort "unregierbar" geistert etwas voreilig durch Sachsen und Thüringen. Trotz aller Unkenrufe gibt es Aussichten auf Regierungsmehrheiten in den beiden Landtagen. Wie wackelig die gegebenenfalls sind, wird sich erweisen. Fest steht jetzt schon: Die Palette der Koalitionsmöglichkeiten ist nicht allzu bunt.
Und Sachsen könnte den Trend eines immer weiter aufgefächerten Parteiensystems auf den Kopf stellen, allerdings mit ungewohnten Playern. Völlig ausgeschlossen ist es nicht, dass nach der Wahl nur noch drei Parteien im Landtag sitzen: AfD, CDU und BSW. Das wäre im sächsischen Parlament das Ende nicht nur der Linken als Partei, sondern auch als politische Richtung.den rechten Parteien einen weiteren Auftrieb gibt, ist unklar.
Wagenknecht will mitregieren, verlangt aber, einen Stopp der Waffenlieferungen an die Ukraine in eine Koalitionsvereinbarung aufzunehmen – nicht gerade eine landespolitische Forderung. Sachsen oder Thüringen entscheiden in der Sache allenfalls indirekt mit. Insofern sitzt der Pflock, den Wagenknecht eingerammt hat, recht locker.
In diesem Fall wäre eine Dreierkoalition zusammen mit der SPD denkbar. Oder eine Minderheitsregierung? Die populäre BSW-Spitzenkandidatin Katja Wolf will zwar nicht mit der AfD regieren, sich aber einer Zustimmung zu Gesetzentwürfen der AfD nicht verschließen.
Sicher ist in Thüringen nur: Die von Bodo Ramelow geführte Minderheitsregierung mit SPD und Grünen ist Geschichte. Ramelows Partei hat – trotz der 13 Prozent in"Hier ist Bayern": Der BR24 Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach.
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