Erfurt (th) - Der Thüringer Landtag hat der rot-rot-grünen Minderheitsregierung im ersten Anlauf eine Entlastung für das Haushaltsjahr 2020 verweigert.
Der Thüringer Landtag hat der rot-rot-grünen Minderheitsregierung im ersten Anlauf eine Entlastung für das Haushaltsjahr 2020 verweigert. Der Eklat wurde am Donnerstagabend im Parlament in letzter Minute dadurch verhindert, dass die Entscheidung zurück in den Haushaltsausschuss des Parlaments überwiesen wurde.
Der Thüringer Landtag hat der rot-rot-grünen Minderheitsregierung im ersten Anlauf eine Entlastung für das Haushaltsjahr 2020 verweigert. Der Eklat wurde am Donnerstagabend im Parlament in letzter Minute dadurch verhindert, dass die Entscheidung zurück in den Haushaltsausschuss des Parlaments überwiesen wurde.
Der FDP-Abgeordnete Robert-Martin Montag erklärte, eine Entlastung der Regierung komme erst infrage, wenn geklärt sei, dass sie die öffentlichen Mittel in dem Jahr ordnungsgemäß eingesetzt habe. Die rot-rot-grüne Regierungskoalition hat im Landtag keine eigene Mehrheit - bei allen Abstimmungen ist sie auf mindestens vier Stimmen der Opposition angewiesen.
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