Das Bundesinnenministerium stimmt dem Thüringer Aufnahmeprogramm zu. Es hilft jenen, die schon Verwandte in Deutschland haben.
Mit rund 14 Monaten Verspätung darf Thüringen endlich sein Landesaufnahmeprogramm für afghanische Flüchtlinge starten. Das Bundesinnenministerium hat die dafür erforderliche Genehmigung vor gut einer Woche erteilt.
„Wir nehmen den hier lebenden Afghaninnen und Afghanen die Sorge um ihre Angehörigen, die sich vor Rachemaßnahmen und Repressalien durch die militant-islamistischen Taliban fürchten“, erklärte Thüringens Justiz- und Migrationsminister Dirk Adams von den Grünen. Strenge Bedingungen für Aufnahme Der damalige Innenminister, Horst Seehofer , sah dafür „keine Notwendigkeit“ und lehnte eine Zustimmung ab. Seine Nachfolgerin, Nancy Faeser , verschleppte diese und ein eigenes Bundesprogramm ebenfalls monatelang. Mitte Oktober beschlossen dann Bundesinnen- und -außenministerium die Aufnahme von maximal 1.000 Geflüchteten monatlich und signalisierten auch ihre Zustimmung zu Landesprogrammen.
Ihre Verwandten müssen mindestens seit einem halben Jahr hier leben und einen Aufenthaltstitel besitzen. Diese Verwandten müssen sich verpflichten, für maximal fünf Jahre für Unterkunft und Lebensunterhalt ihrer nachziehenden Angehörigen aufzukommen, Gesundheitskosten ausgenommen. Entsprechend erwartet das Migrationsministerium auch „keine weitere Belastung der Aufnahmesysteme“ und der öffentlichen Kassen.
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