Die Woche, in der Ungarn uns fertig machte, ein Polizeigesetz mit Kennzeichenscannern leakte, Kritik an industriefreundlichen Zugangsgebühren aufkam und an einem Grundpfeiler des Internets gerüttelt wurde
, um die erwähnten Abhörskandale zu untersuchen. Die EU-Abgeordneten hatten auch die Justizministerin Judit Varga um ein Treffen gebeten. Doch statt eines Terminvorschlags schickte sie wüste Beschimpfungen. Auf Facebook nannte sie die Untersuchung eine Farce und den Besuch „eine von Soros finanzierte Aufführungen der Linken“.
Ungarn war nicht das einzige Land, aus dem die Delegation eine Abfuhr bekam. Auch in Polen, wo ebenfalls Pegasus gegen Kritiker:innen zum Einsatz kam, wollten sich . Doch immerhin verkniffen sich die Politiker:innen dort eine direkte Beleidigung. Die hetzerische Verschwörungserzählung der ungarischen Ministerin zeigt, wie weit sich Ungarns Regierung von den Werten der EU inzwischen entfernt hat.geworden, in dem Grundlagen der Rechtsstaatlichkeit abgeschafft werden? Und wie ist das für die Menschen, die dort täglich damit leben?
Inzwischen verbringen wir unsere Weihnachten nicht mehr in Ungarn, aber ich fahre immer noch gerne dorthin. Ich schätze die hervorragenden Süßspeisen und die Budapester Kneipen. Und nichts freut mich mehr als zu sehen, wie sich überall Widerstand formiert.
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