Kassel/Frankfurt (lhe) - Auch nach dem endgültigen Verbot der anti-israelischen Kundgebung am Samstagnachmittag in Frankfurt hat es Proteste in der
Das Verbot der Stadt Frankfurt für eine pro-palästinensische Kundgebung hat vor Gericht Bestand. Einige Hundert Menschen halten sich jedoch zunächst nicht daran.am Samstagnachmittag in Frankfurt hat es Proteste in der Mainmetropole gegeben. Zwar verließen mögliche Teilnehmer der Kundgebung nach mehrfacher Aufforderung und Platzverweisen den Opernplatz, wie ein Polizeisprecher sagte.
Auch bei dieser Kundgebung seien gewalttätige Auseinandersetzungen, Angriffe auf Polizeieinsatzkräfte und weitere Straftaten wie Volksverhetzung oder die öffentliche Aufforderung zu Straftaten zu befürchten, teilte das Gericht mit. Es "seien hochgradig israelfeindliche und in den Antisemitismus reichende Äußerungen zu erwarten - bis hin zur Negierung des Existenzrechts Israels", erklärte das Gericht.
Das Verwaltungsgericht Frankfurt hatte am Freitagabend entschieden, das Verbot der Stadt sei rechtswidrig. Damit war die Anmelderin der pro-palästinensischen Versammlung auf dem Opernplatz zunächst erfolgreich mit ihrem Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz. Die Stadt legte daraufhin gegen den Beschluss desUnabhängig davon hatte dieam Freitag zeitweise die Veranstalterin der Demo festgenommen.
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