Die Pressefreiheit in Griechenland ist in Gefahr, noch mehr als in Ungarn oder Polen. Eine Analyse von kalexandridi
Kathimerini hieß es am Samstag: „Die Schatten müssen aufgelöst werden“. Und dann weiter: „Nur eine vollständige und zügige Aufklärung des Überwachungsfalls wird etwaige Schatten auflösen. Solange das Land zögert, riskiert es, einen sehr dunklen Pfad zu betreten, wie es in der Vergangenheit in ähnlichen Fällen geschehen ist“, lautet der Warnruf der Redaktion.
Im Zuge der Affäre traten Geheimdienstchef Panagiotis Kontoleon und der enge Berater und Neffe des Regierungschefs Grigoris Dimitriadis zurück. Mitsotakis unterbrach seinen Urlaub für eine Fernsehansprache: „Was stattgefunden hat, mag dem Buchstaben des Gesetzes entsprochen haben, aber es war ein Fehler“, so der griechische Ministerpräsident. Im Parlament hat Mitsotakis Forderungen der Opposition zurückgewiesen, zurückzutreten und Neuwahlen auszurufen.
Ein Ausschuss des Europäischen Parlaments, der die Verwendung von Spyware untersucht, hat griechische Beamte aufgefordert, mehr zu tun, um den Abhörskandal aufzuklären. Sophie in ’t Veld, die Berichterstatterin des Ausschusses, sagte, dass, obwohl kein eindeutiger Beweis dafür aufgetaucht sei, wer die Predator-Spyware installiert und verwendet habe und warum, „alles in die Richtung von Leuten in Regierungskreisen deutet“.
Either a spyware company itself spied on journalists and opposition figures, or someone in government circles did. Question is: which of the two had the motive, the means and the opportunity?
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