Krieg in der Ukraine: Scholz schließt NATO-Beteiligung aus Scholz Ukraine
Bundeskanzler Olaf Scholz hat klargestellt, dass die Nato sich nicht an dem Krieg um die Ukraine beteiligen wird."Das würde eine dramatische Eskalation dieser schwierigen Lage in der Ukraine mit sich bringen, das würde große Gefahren mit sich bringen", warnte der Regierungschef in der ZDF-Sendung"Maybrit Illner". Eine direkte Konfrontation zwischen dem westlichen Militärbündnis und Russland müsse verhindert werden.
Der SPD-Politiker verteidigte gleichwohl die Entscheidung, Waffen in die Ukraine zu liefern. Die Bundesregierung hatte sich am Sonntag von ihrer bisherigen Politik abgewendet, kein Kriegsgerät in Krisenregionen zu schicken."Aber nach dem Angriff auf die Ukraine wäre es falsch, das jetzt noch fortzusetzen an dieser Stelle", so Scholz. Die, die unschuldig angegriffen werden, dürften nicht alleine gelassen werden.
Seinen Parteifreund, den ehemaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder, forderte Scholz auf, seine Poten bei russischen Staatsunternehmen niederzulegen. Diese Frage sei keine Privatsache. Man sei einem solchen öffentlichen Amt, wie Schröder es hatte, auch über seine Amtszeit hinaus verpflichtet."Diese Verpflichtung endet nicht, wenn man die Ämter nicht mehr ausübt, sondern sie geht auch weiter", so Scholz.
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