Am Donnerstag schockte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich (64, SPD) mit einer Forderung an die Ukraine.
Am Donnerstag holte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich zum großen Rundumschlag aus! In der Diskussion um die Ukraine-Hilfen schockte Mützenich mit Aussagen zum Krieg!
Die umstrittenste Forderung des SPD-Politikers: „Ist es nicht an der Zeit, dass wir nicht nur darüber reden, wie man einen Krieg führt, sondern auch darüber nachdenken, wie man einen Krieg einfrieren und später auch beenden kann?“ ▶︎ Prof. Rory Finnin, Ukraine-Experte der Universität von Cambridge, rechnet mit der Mützenich-Forderung ab: „Jeder, der von einem Einfrieren des Krieges spricht, macht sich mindestens zweier Dinge schuldig. Das Eine ist strategische Arroganz, das Zweite eine vorsätzliche Blindheit. Das ist nicht allzu weit von Feigheit entfernt.“▶︎ Noch ein weiterer Briten-Professor schaltet sich ein.
▶︎ Kritik auch von Militär-Experte Nico Lange in BILD: „Es gibt gerade keine Grundlage für Verhandlungen oder für ein Einfrieren. Denn sowohl Putin als auch Medwedew haben erneut klargemacht, dass sie als Voraussetzung für Gespräche die ukrainische Kapitulation sehen.“Und weiter: In Deutschland würde sich die Vorstellung halten, man könne die Ukraine einfach aufteilen und dann gäbe es Frieden. „Russland würde weitermarschieren.
Der Union warf er in seiner Rede vor, die Taurus-Lieferungen als Wahlkampf-Thema zu missbrauchen. Verteidigungspolitiker Johann Wadephul reagierte gegenüber BILD fassungslos auf den Mützenich-Vorwurf: „Die Ampel hat im Februar noch beschlossen, dass die Ukraine in ihren Grenzen von 1991 verteidigt werden muss. Hat er die Gräueltaten von Butscha vergessen? Wo Russland herrscht, gibt es Vergewaltigung von Frauen, Verschleppung von Kindern und Erschießungen von Männern.
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