Der von Ministerpräsident Netanjahu gefeuerte Yoav Gallant ist wieder auf seinem Posten. Netanjahu begründet das mit der angespannten Sicherheitslage.
TEL AVIV taz | Der gefeuerte israelische Verteidigungsminister Yoav Gallant ist zurück im Amt. Das verkündete Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in einer Rede an die Nation am Montagabend. Netanjahu hatte seinen Parteifreund und Verteidigungsminister vor zwei Wochen entlassen, nachdem dieser gefordert hatte, die umstrittene Justizreform vorerst auf Eis zu legen.
Seine Entlassung hatte damals die Massenproteste gegen die Justizreform auf ein neues Niveau gehoben und führte schließlich dazu, dass die Regierung die geplante Reform vorerst aussetzte. Bei Neuwahlen würde die Regierung abgewählt Es hagelte Kritik an der Regierung von allen Seiten – und Umfrageergebnisse, die Netanjahu zum Schlottern gebracht haben dürften. Seine Likudpartei allein verlor 12 Sitze, die jetzige Regierungskoalition wäre dem Untergang geweiht, gäbe es heute Neuwahlen.
Doch abgesehen von diesem Schritt ist Netanjahu weit davon entfernt, die Verantwortung für die Eskalation bei seiner Regierung zu suchen. Die Schuldigen in seiner Rede an die Nation waren klar: Die anderen – die Opposition und alle, die sich den Plänen der Justizreform in den Weg stellen.
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