Eine UN-Kommission kritisiert Israels Vorgehen gegen palästinensische Menschenrechtsorganisationen. Israel spricht der Kommission die Legitimität ab.
Navi Pillay, Vorsitzende der Untersuchungskommission des UN-Menschenrechtsrats Foto: Susana Vera/reuters
In dem Bericht wurden auch Menschenrechtsverletzungen der militanten Palästinenserorganisation Hamas im Gazastreifen und der Autonomiebehörde im Westjordanland angeprangert. Der Großteil der Anschuldigungen richtete sich aber gegen Israel, das versuche, eine „dauerhafte Besetzung“ der Palästinensergebiete „auf Kosten der Rechte des palästinensischen Volkes sicherzustellen und zu verankern“, hieß es in dem Bericht.
„Wir sind besonders alarmiert über die Situation palästinensischer Verteidiger von Menschenrechten, die routinemäßig Ziel einer Reihe von Strafmaßnahmen als Teil des Besetzungssystems sind,“ so Pillay Auch die Anschuldigungen in dem neuen Bericht wies Israel zurück. In einer Mitteilung der israelischen UN-Mission in Genf hieß es: „Die Untersuchungskommission gegen Israel hat keine Legitimität. Hat sie nie gehabt.“
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