Olaf Scholz hat in seiner TV-Ansprache einmal mehr deutlich gemacht, dass von der deutschen Politik im Ukraine-Krieg vor allem Ausflüchte zu erwarten sind. Kommentar
Bundeskanzler Olaf Scholz bei seiner Fernsehansprache, die am Sonntagnachmittag aufgezeichnet wurde.
Warum hat er das nur getan? Olaf Scholz hat sich am Sonntag erneut per Fernsehansprache an die Bürgerinnen und Bürger gewandt. Es war schon die dritte TV-Rede in seinen wenigen Monaten Amtszeit und die zweite, die sich um den Krieg in der Ukraine drehte. Er hat sie relativ kurzfristig angekündigt, erst am Freitag. Und es sollte um den 8.
Wenn sich ein deutscher Kanzler an so einem Tag an seine Bürgerinnen und Bürger wendet, sollte man da nicht meinen, er habe mehr mitzuteilen als die immer gleichen Worthülsen?Zwar benannte er - wie schon vorher - deutlich, wer Schuld an dem Krieg ist und wie perfide es von Putin ist, den Überfall auf die Ukraine als Kampf gegen Nazis zu deklarieren. Aber das war's auch schon. Dann die erneute Beteuerung, dass Putin nicht gewinnen und die Ukraine überleben werde.
Gleiches gilt für die Unterstützung der Ukraine, die natürlich „maximal“ ist. Man muss sagen: Maximal verbal. Denn weder hatte Scholz neue Waffenlieferung noch sonst eine konkrete Unterstützung anzubieten. Dafür gab's ein Versprechen an die Deutschen – man werde keine Alleingänge machen und aufpassen, dass die Nato nicht ins Kriegsgeschehen hineingezogen werde.
Es ist nicht jeder ein Held in diesen Zeiten. Das ist vielleicht sogar besser so.
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