Frösche, die vor Gericht ziehen, Flüsse, die klagen: In anderen Ländern werden Ökosysteme als 'Rechtssubjekte' mit eigenen Klagerechten anerkannt. Könnte diese Idee dem Klimaschutz auch in Europa helfen?, fragt W_Janisch Klimakrise Klimawandel SZPlus
Vergangenes Jahr hat das Landgericht Erfurt dem Europäischen Gerichtshof eines der zahllosen Diesel-Verfahren vorgelegt, es geht um Schadenersatz wegen der berüchtigten Abschalteinrichtungen. Eigentlich ein ganz normaler Vorgang, deutsche Gerichte betreiben mit dem EuGH eine Art Dauer-Pingpong, weil nur er verbindliche Leitlinien fürs EU-Recht formulieren darf.
In diesem Fall aber war dem Gericht aus Thüringen daran gelegen, den EU-Richtern eine kühne Idee anzutragen, die dazu beitragen soll, Dieselmanipulationen und anderen Umweltschweinereien möglichst einen Riegel vorzuschieben. Man könnte doch, sinnierte das Landgericht, die EU-Grundrechtecharta so umdeuten, dass dadurch die Natur oder Ökosysteme wie Flüsse und Wälder eigene Rechte hätten -"als Rechtssubjekte".
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