Der Berliner Kultursenator klauslederer über die Krise seiner Linkspartei, und warum er dennoch nicht in die Bundespolitik will. Interview
Ich finde es zu dünn, zu sagen, man müsse sich jetzt wieder auf den Osten konzentrieren. Das ist gerade konkret mit Blick auf mögliche Auswirkungen geplanter Energieembargos durchaus wichtig, aber es ist keine tragfähige politische Idee für eine Linke. Wir müssen wieder über demokratischen Sozialismus reden, über die sozialen, demokratischen und ökologischen Herausforderungen jenseits der derzeitigen Ampel-Politik.
Demokratischer Sozialismus steht für die Gleichheit aller, den gleichen Zugang zu demokratischer Mitbestimmung und zu sozialer Sicherheit, die Freiheit aller Menschen, das eigene Leben selbst gestalten zu können. Da liegt ja hierzulande vieles im Argen. Aber ein solcher Kompass passt in keiner Weise zu Sympathien für Verschwörungsgläubige, Verständnis für die Kremlpropaganda oder zum Ausspielen sozialer gegen Freiheitsfragen.
Beides. Es ist ein Strukturproblem zum Beispiel bei einem viel zu großen Parteivorstand und falsch verstandenem Pluralismus Es ist aber auch ein personelles Problem. Es ist letztlich auch ein Problem, dass politische Debatten aus Angst davor, dass es den Laden zerreißt, überhaupt nicht mehr geführt werden.Es braucht ein strategisches Zentrum, das die Fähigkeit hat, auch Widersprüche auszuhalten, denn die Welt ist voll davon.
Aber wenn man schon sagt, man braucht jetzt ein strategisches Zentrum. Dann wäre der logische Schritt doch, sich daran zu beteiligenWir hatten im vergangenen Herbst ein gutes Wahlergebnis erzielt und für Berlin einen Koalitionsvertrag auf fünf Jahre geschlossen. Dieser Koalitionsvertrag beruht auf einer vertrauensvollen Zusammenarbeit auch zwischen einzelnen Personen, da sehe ich mich in der Pflicht.
Wir steuern in eine Armutswelle hinein, wie sie die Bundesrepublik so noch nicht gesehen hat, davon bin ich fest überzeugt. Die Bundesregierung hat außer ein paar Trostpflastern keine Ideen entwickelt, die zu einer dauerhaften und nachhaltigen Befreiung der Menschen von ihren Existenzsorgen führen kann. Und da meine ich vor allem diejenigen, die auf Transferleistungen angewiesen sind und deren Einkommen knapp über den Transferleistungen liegt.
Philippines Latest News, Philippines Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
GZSZ: Das sind die Lieblinge der TV-Serie – und diese Rollen mögen die Fans nichtAktuelle GZSZ-News im GALA-Ticker: Felix von Jascheroff nimmt sich eine Auszeit vom Set +++ Ex-GZSZ-Star Janina Uhse baut Kindermöbel auf +++ Olivia Marei hat in ihrer Schwangerschaft mit Kreislaufproblemen zu kämpfen.
Read more »
WM 2022 in Katar: Das sind die 10 Spieler mit den meisten WM-EinsätzenNicht mehr lange, dann ist WM in Katar! Das sind die Spieler mit den meisten WM-Einsätzen.
Read more »
„Die sind das Schlimmste, was man sich vorstellen kann“„Sie war die beste Mutter der Welt“, sagt der Sohn der getöteten Maryam H. In der richterlichen Vernehmung berichten der 14-Jährige und seine Schwester (10) von Gewalt durch ihre Onkel.
Read more »
Das sind die Lieblings-Kioske der B.Z.-LeserIn einer großen Serie haben wir in den vergangenen Wochen zwei Dutzend Kioske vorgestellt, verteilt von Pankow bis Lichtenrade. Hier nun zum Abschluss eine Auswahl der liebsten Kioske der B.Z.-Leser.
Read more »
Carlos Sainz beim GP in Barcelona: Der Konquistador träumt von Ruhm146 Rennen, aber noch kein Sieg: Bei seinem Heimrennen in Spanien möchte Ferrari-Pilot Carlos Sainz Jr. endlich triumphieren. Doch er hat ein Problem, berichtet dreheranna aus Barcelona. SpanishGP
Read more »