Klarer CDU-Sieg bei Berlin-Wahl - Regierungsbündnis noch offen via saechsischeDE (him)
Die Spitzenkandidaten von CDU und SPD, Kai Wegner und Franziska Giffey nach der Wahl. Giffey fuhr mit der SPD eine Schlappe ein, Wegner triumphierte, könnte aber trotzdem auf der Oppositionsbank sitzen bleiben.Nach dem Triumph der CDU bei der Berlin-Wahl und der historisch beispiellosen Schlappe für SPD-Regierungschefin Franziska Giffey ist offen, welche Parteien in der Hauptstadt künftig die Regierung bilden.
Vom Landeswahlleiter lagen in der Nacht zum Montag noch keine Angaben zur Mandatsverteilung vor. Laut Hochrechnungen von ARD und ZDF vom späten Abend kommt die CDU auf 48 bis 50 Sitze. Die Grünen erhalten demnach 31 bis 33 und die SPD 31 bis 32 Mandate. Die Linke kommt auf 21 bis 22 Sitze, die AfD auf 16.CDU-Spitzenkandidat Wegner sprach von einem"phänomenalen" Erfolg und sagte:"Unser Auftrag ist es, eine stabile Regierung zu bilden.
Die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken sieht trotz hoher Zugewinne der CDU"keine Machtoption" für deren Spitzenkandidaten."Kai Wegner hat ganz klar einen Abgrenzungs- und Spaltungswahlkampf betrieben", sagte sie am Sonntagabend in der ARD-Talkshow"Anne Will". Daher sehe sie wenige Möglichkeiten für ihn zu einer Regierungsbildung.
Nach Einschätzung anderer Experten profitierte die CDU unter Wegner bei der gerichtlich angeordneten Wiederholungswahl von der Unzufriedenheit mit dem rot-grün-roten Senat. Nur selten habe es für Regierungspolitik schlechtere Noten gegeben, hieß es am Sonntagabend in einer Analyse der Forschungsgruppe Wahlen. Mitverantwortlich für das gute CDU- und das schwache SPD-Ergebnis sei auch gewesen, dass Giffey wenig Zugkraft entfaltet habe.
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