Kirchenasyl: Mutter Mechthild aus Oberfranken muss vor Gericht

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Wieder muss eine Ordensfrau vor Gericht, weil sie Kirchenasyl gewährte. Äbtissin Mechthild Thürmer aus der oberfränkischen Abtei Kirchschletten wird Ende Februar der Prozess gemacht.

. Bethäuser sagte der KNA, seiner Mandantin sei eine Verfahrenseinstellung"wegen geringer Schuld" und ohne Geldauflage angeboten worden. Diese Vorgehensweise sei jedoch"nicht angebracht, nachdem das Bayerische Oberste Landesgericht so eindeutig entschieden hat, dass die Gewährung von Kirchenasyl keine Straftat ist".

Das BayOLG sieht den Tatbestand einer Beihilfe zum unerlaubten Aufenthalt nicht erfüllt, sofern sich die Gewährung von Kirchenasyl auf Unterkunft und Verpflegung beschränkt. Wer das tut, ist dem Gericht zufolge auch nicht verpflichtet, das Kirchenasyl aktiv zu beenden, wenn eine erneute Härtefallprüfung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zu einer Ablehnung führt. Diese Pflicht bestehe nur aufseiten des Flüchtlings und der Behörden.

Mutter Mechthild wurde wegen ihres Engagements für Flüchtlinge 2021 mit dem Göttinger Friedenspreis ausgezeichnet. Sie sagte damals:"Was ich gemacht habe, war für mich selbstverständlich." Nach ihren Angaben haben seit 2016 gut 30 Asylbewerberinnen und

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