Nach heftiger Kritik: Ampel passt Ausnahmen für Maskenpflicht im Herbst an
“ der aktuelle Entwurf für eine Novelle des Infektionsschutzgesetzes vor, die am Mittwoch im Bundeskabinett beschlossen werden soll.Laut Koalitionskreisen wird die Verpflichtung für die Ausnahmeregelung gegenüber den ursprünglichen Plänen in eine Kann-Regelung umgewandelt. Die „Kann-Ausnahme“ soll demnach auch im Fall von genesenen Menschen gelten. Eine zwingende Ausnahme von derDamit geht die Ampelkoalition auf die Forderung vieler Bundesländer ein.
Die Bitte der Länder, im Infektionsschutzgesetz konkrete Parameter für das Inkrafttreten bestimmter Schutzkonzepte zu verankern, erfüllte die Koalition hingegen nicht.Die Novelle soll an diesem Mittwoch im Kabinett beschlossen werden. An der zunächst geplanten Kopplung der Maskenpflicht in der Gastronomie oder Freizeit- und Kultureinrichtungen an den Zeitpunkt der Impfung hatte es erhebliche Kritik gegeben.
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