Vor einem Jahr stellte Kanzler Scholz in seiner Zeitenwende-Rede die Sicherheitspolitik auf den Kopf. Inzwischen sieht er - anders als die Opposition - die Bundeswehr und die Nato gestärkt, berichtet st_lange
nur so langsam vorangeht, beispielsweise. Im Bundestag nimmt Scholz seinen Erklärungsversuch bei Biden schon mal vorweg. Eine Regierungserklärung zur „Zeitenwende“ steht an. Vor einem Jahr hat der SPD-Politiker sie ausgerufen. Folgt man seiner Rede im nur zu gut zwei Drittel gefüllten Plenarsaal, will Scholz die Zeit gut genutzt haben.
Der Kanzler macht einen konzentrierten Eindruck, als er ans Rednerpult tritt. An Reden wie die heutige werden besondere Maßstäbe angelegt. Jahrestage und Schlagworte wie „Zeitenwende“ sind Anlass, eine Bilanz zu ziehen, da schaut auch das Ausland genau hin. Der Kanzler verspricht der Ukraine weitere Unterstützung, das war nicht anders zu erwarten. Es kommt allerdings darauf an, genau hinzuhören. Unterstützung gebe es, „so lange, wie das nötig ist“, sagt der Kanzler.
zurückkehren dürfe."Unser ,Nie wieder' bedeutet, dass sich Putins Imperialismus nicht durchsetzen darf."
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