Ist das schwarz-grüne Experiment geglückt?

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Ist das schwarz-grüne Experiment geglückt?
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Die Bilanz der Koalition fällt nicht so schlecht aus. Trotzdem wird sie ein einmaliges Projekt bleiben.

Werner Kogler mochte die Floskel ja nie. Erfunden hat sie Sebastian Kurz. Bei der Präsentation des schwarz-grünen Regierungsprogramms im Jänner 2020 meinte der damalige Kanzler, dieses vereine „das Beste aus beiden Welten“. Einmal im Umlauf verselbstständigte sich die Formel zur Phrase.

Im Juni hatte Gewessler im Rat der EU-Umweltminister dem sogenannten Renaturierungsgesetz zugestimmt, gegen den ausdrücklichen Willen der ÖVP, die darin eine Kompetenzüberschreitung sah und Gewessler wegen Amtsmissbrauch anzeigte wurde sie von Europaministerin Karoline Edtstadler zurückgepfiffen, nachdem Gewessler einen Entwurf ohne Abstimmung mit dem Koalitionspartner nach Brüssel geschickt hatte.

Man kann das durchaus als Foul in der Nachspielzeit werten. Gewessler und Brunner waren einander nie besonders zugetan. Bevor er im Dezember 2021 als Nachfolger von Gernot Blümel Finanzminister wurde, diente Brunner als Staatssekretär in Gewesslers Ministerium. Diese teilte ihm die nicht gerade glamourösen Bereiche Schifffahrt und Luftfahrt zu. Brunner besichtigte Flussschleusen oder wohnte Pressekonferenzen zum Rückgang von Fäkalien-Keimen in der Donau bei..

Bei der ökosozialen Steuerreform im Jänner 2022 kam es zum Abtausch. Die ÖVP erhielt die Senkung der Körperschaftsteuer für Unternehmen von 25 auf 23 Prozent, die Grünen die CODas Klimaticket und die Abschaffung der kalten Progression beweisen, dass die Koalitionsparteien einander Erfolge gönnten. Dass die Regierung auch in der Sicherheitspolitik zu einer gemeinsamen Linie fand, war dagegen nicht zu erwarten.

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