Wie die Sicherheitsbehörden die aktuelle Lage einschätzen, wann in Düsseldorf die nächste pro-palästinensische Demo stattfindet, und wie viele islamistische Gefährder die Polizei in NRW führt und beobachtet.
sind die nordrhein-westfälischen Sicherheitsbehörden in erhöhter Alarmbereitschaft. „Wir hatten ihn natürlich auf dem Schirm. Er zählt zu den Gefährdern, die unter unserer Beobachtung stehen“, hieß es aus Sicherheitskreisen. „Genau von solchen Einzelpersonen geht die größte Gefahr für unsere Sicherheit aus.
Die Sicherheitslage in NRW ist nach den Terroranschlägen auf Israel weiter angespannt. „Die Ereignisse dort haben für uns eine völlig neue Lage geschaffen; die Dynamik, die damit einhergeht, kann niemand vorhersehen“, so die Kreise. Demnach hat es bis zum Dienstagabend landesweit 204 antisemitische Straftaten in NRW gegeben, ein Großteil davon Sachbeschädigungen und Schmierereien wie das Zeichnen von David-Sternen an Wohnhäuser.
Genaue Teilnehmerzahlen für solche Demonstrationen sind für den Sicherheitsapparat schwer einzuschätzen – auch am Samstag wurde man von der hohen Teilnehmerzahl überrascht. „2000 waren angekündigt. Offiziell waren es etwa 7000 – vielleicht sogar noch mehr. Damit hatten wir nicht gerechnet“, hieß es. An den pro-palästinensischen Demonstrationen nehmen den Sicherheitsbehörden zufolge auch Islamisten und Extremisten teil; Letztere vor allem aus dem linksextremen Spektrum. „Teilweise beteiligen sie sich an den Veranstaltungen, organisieren diese mit und sprechen auch darauf. Es ist aber nicht so, dass die Demonstrationen auf den Straßen durch die Extremisten geprägt sind“, hieß es aus Sicherheitskreisen.
Das Bild der extremistischen Szene sei sehr heterogen. Insgesamt sei die Lage in NRW in dieser Szene anders als in Berlin – nämlich deutlich gemäßigter. Die Sicherheitsbehörden heben zudem hervor, dass Imame und Moscheevorsteher derzeit konstruktiv zur Befriedigung der Lage beitragen. „Sie versuchen, auf ihre Leute einzuwirken. An der Basis ist man aber teils anderer Meinung, dort brodelt es“, hieß es.
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