Olaf Scholz verteidigt im Interview mit der wochentaz die Räumung von Lützerath und wünscht sich Proteste für Windräder. Das ganze Interview findet Ihr hier:
Olaf Scholz sitzt auf der Fensterbank, als er die taz im Kanzleramt zum Gespräch empfängt. Das große Bücherregal in seinem Büro steht noch immer fast leer. Ein Brockhaus-Lexikon steht drin, es ist noch von seiner Vorgängerin. Aber das Buch von Max Weber, das hat Scholz von Baden-Württembergs Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann geschenkt bekommen.
Dieser Vorwurf trifft nicht zu. Es ist genau umgekehrt: Wir machen Politik, damit wir unsere Klimaziele erreichen. Als viertgrößte Volkswirtschaft der Welt ist es unsere Aufgabe zu zeigen, dass Wohlstand auch in einer CO2-neutralen Welt möglich ist. Mit unseren Beschlüssen stellen wir sicher, dass wir die Klimaziele erreichen können und gleichzeitig den Wohlstand in unserem Land bewahren – anders wird es nicht funktionieren.
Wir haben 2022 auf die akute Energiekrise reagiert und gleichzeitig die Weichen gestellt für mehr Klimaschutz. Wir haben gewonnen, nicht verloren. Es ist das unbedingte Ziel meiner Regierung, dafür zu sorgen, dass wir bis 2045 klimaneutral werden. Das heißt, wir müssen bis 2030 rund 80 Prozent des Stroms aus Erneuerbaren gewinnen – bei gleichzeitig stark wachsender Stromerzeugung.
Kritiker:innen sagen, diese LNG-Terminals sind überdimensioniert, die Lieferverträge sind zu langfristig und können den Wasserstoffausbau behindern. Es braucht also kein Gesetz, das verhindert, dass dreckig produzierter Wasserstoff nach Deutschland importiert wird? Zu Hause beherzigen wir natürlich die Energiesparvorschläge der Bundesregierung. Die milden Temperaturen derzeit machen das etwas leichter.Nein. Als Mieter erhalte ich die Abrechnung der Nebenkosten erst in ein paar Monaten.
Als Sie noch in Hamburg lebten, kursierte unter Ihren Genoss:innen der Satz: „Fahr nie mit Olaf!“ Weil Sie so gerne schnell Auto fahren. Gibt es deshalb kein Tempolimit auf deutschen Autobahnen? Der Vorwurf wird ihm nicht gerecht. Ich glaube, dass er eine sehr sorgfältige und intensive Arbeit leistet als Verkehrsminister und sich an die Probleme macht, die jahrelang liegen geblieben sind. Manches dauert eben.Ja, das weiß ich aus eigener leidvoller Erfahrung. Kaum war ich in Hamburg Bürgermeister, haben wir 2011 beschlossen, die U-Bahn-Linie durch die Hafencity um eine Haltestelle bis zu den Elbbrücken zu verlängern.
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