Innenministerin: Brauchen Kommunen für Flüchtlingsaufnahme

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Die Zahl der Flüchtlinge in Niedersachsen ist laut Innenministerin Behrens mittlerweile mehr als fünf Mal so hoch wie noch 2015. Sie appelliert daher an die ...

Die Zahl der Flüchtlinge in Niedersachsen ist laut Innenministerin Behrens mittlerweile mehr als fünf Mal so hoch wie noch 2015. Sie appelliert daher an die Mitwirkung der Städte und Gemeinden. Die CDU bietet der Regierung einen Schulterschluss an.en sieht Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens das Land und die Kommunen gemeinsam in der Verantwortung.

Die Ministerin bekräftigte das Ziel, die Aufnahmeplätze des Landes von knapp 10.000 auf rund 20.000 auszubauen. „Das werden wir auch schaffen im nächsten Jahr“, sagte sie. Ursprünglich wollte die Landesregierung diese Kapazität schon in diesem Jahr erreichen. Die Aufnahmequoten der Kommunen waren zum Oktober angehoben werden.

Lechner forderte jedoch auch, das Land müsse Kürzungen bei Deutschkursen zurücknehmen, eigene Gemeinschaftsunterkünfte bauen, sich für eine Beschränkung des Asylrechts auf die Opfer von Krieg und Verfolgung einsetzen und verstärkt Sach- statt Geldleistungen ausgeben. Zudem müssten Straftäter konsequenter abgeschoben werden.

Der Innenministerin zufolge leben mittlerweile rund 260.000 Flüchtlinge in Niedersachsen und damit mehr als fünf Mal so viele wie noch im Jahr 2015. Rund 1300 weitere Asylsuchende kämen aktuell pro Woche neu hinzu. Ausreisepflichtig seien im Sommer etwa 24.500 Menschen gewesen, davon allerdings nur rund 5000 ohne Duldung.Die gemeinsame Leseerfahrung von Eltern und Kindern ist ein wichtiger Baustein der frühkindlichen Bildung.

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